Pressemitteilung Nr. 5/2017

Marliese Dicke neue Verfassungsrichterin

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz Marliese Dicke ist neue Richterin des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sie gestern zum Nachfolger von Hans-Josef Graefen gewählt, der Ende Februar als Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz in den Ruhestand getreten und daher auch aus dem Verfassungsgerichtshof ausgeschieden ist. Graefen hatte dem Verfassungs­gerichtshof seit dem Jahr 2012 angehört und in dieser Zeit an wichtigen Entschei­dungen – etwa zur Kommunalen Gebietsreform, zu den Rundfunkbeiträgen, zur Ver­wertbarkeit sogenannter Steuerdaten-CDs im Strafverfahren, zum Kommunalwahl­gesetz (Stimmzettel) sowie zum „Pensionsfonds“ – mitgewirkt.

Marliese Dicke ist seit 1. März 2017 Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz. Nach ihrem Studium in Mainz trat sie im Jahr 1980 als Richterin in den rheinland-pfälzi­schen Justizdienst ein. Nach Stationen am Land- und Amtsgericht Mainz sowie dem Ministerium der Justiz wurde sie 1984 am Landgericht Mainz zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. Ab 1993 war sie in verschiedenen Positionen im Ministerium der Justiz tätig, von 1998 bis 2009 als Präsidentin des Landesprüfungsamtes für Juristen. Im August 2009 übernahm Marliese Dicke als Präsidentin die Leitung des Land­gerichts Mainz, im Juni 2012 die des Landgerichts Koblenz.

Hinweis: Die berufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihre Stellvertreter werden auf Vorschlag des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs mit Zweidrittelmehrheit vom Landtag Rheinland-Pfalz gewählt. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig.