Pressemitteilung Nr. 4/2007

Am 1. Juni 2007 findet die Jahrestagung der Präsidentinnen und der Präsidenten der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe des Bundes und der Länder in Rheinland-Pfalz statt. Tagungsort ist Speyer. Im Mittelpunkt der Konferenz stehen die Erfahrungen mit der Individualverfassungs­beschwerde, die beim Bundesverfassungsgericht erhoben werden kann, die es aber zugleich auch in einigen Bundesländern, z.B. in Rheinland-Pfalz, gibt.

Über die Ergebnisse der Beratungen werden der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier und der gastgebende Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Karl-Friedrich Meyer während eines

Pressegesprächs am Freitag, dem 1. Juni 2007 um 11:45 Uhr
im Ältestenratszimmer des Historischen Rathauses in Speyer

informieren.

Es wird gebeten, diesen Termin vorzumerken.

Für Fragen stehen Herr Richter Stamm (Tel.: 0261/1307 219) und Frau Richterin Stengelhofen (0261/1307 305) zur Verfügung.